Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB – Plusprint GmbH, Bereich Textilveredelung

1. Geltung
Bei Erteilung eines Auftrages der Textilveredelung (Textildruck, Textilstickerei, Näharbeiten) gelten nachstehende Bedingungen als vom Auftraggeber anerkannt. Sollten Teile dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Unwirksame oder nichtige Bedingungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck in rechtlich zulässiger Form am nächsten kommen. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

2. Angebot & Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Abbildungen und Angaben in Katalogen, Prospekten und Internet sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich und ausnahmsweise als verbindlich bezeichnet werden. Die angebotenen Preise gelten nur in Verbindung mit den zugrunde gelegten Auftragsdaten und sind freibleibend hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit. Aufträge gelten erst nach schriftlicher Bestätigung oder Lieferung als angenommen. Mehrkosten, die durch vom Auftraggeber veranlasste Änderungen an den Auftragsdaten entstehen, werden nach Aufwand berechnet.

 3. Zahlungsbedingungen
Neukunden erhalten die erste Lieferung per Nachnahme bzw. Vorkasse. Nachnahmegebühren werden weiterbelastet. Nach Gewährung eines Kreditrahmens gelten für Warengeschäfte 14 Tage rein netto. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Es wird, sofern nichts anderes vereinbart wurde, die jeweils günstigste von uns nutzbare Versandart gewählt.

4. Lieferung
Liefertermine sind, soweit schriftlich vereinbart, verbindlich. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber erst dann zum Rücktritt berechtigt, wenn auch eine schriftlich gesetzte, angemessene Nachfrist nicht eingehalten wurde. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sich eine Haftung nicht zwingend aus gesetzlichen Vorschriften ergibt. Vom Auftraggeber zu vertretende Verzögerungen wie Änderungswünsche, verspätete Lieferung der zu bearbeitenden Materialien oder Daten können die Liefertermine verlängern. Werden in Folge besonderer Eilbedürftigkeit durch vom Auftraggeber zu vertretende Verzögerungen Qualitätskontrollen, die üblicherweise kundenseitig durchgeführt werden, unterlassen, haftet die Plusprint GmbH nicht für Qualitätsbeanstandungen, es sei denn, sie beruhen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, unverschuldetes Unvermögen der Plusprint GmbH, seiner Erfüllungsgehilfen oder Vorlieferanten verlängern die Liefer- oder Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung. Teillieferungen sind zulässig und entsprechend der Zahlungsbedingungen zahlbar. Bei überfälligen Posten behalten wir uns das Recht vor Folgelieferungen einzubehalten. Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 5% der beauftragten Menge können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

5. Reklamationen
Reklamationen können nur innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware anerkannt werden und müssen uns schriftlich mitgeteilt werden. Bei Minderung oder Beschädigung auf dem Transportweg ist dem Spediteur sofort Mitteilung zu machen. Unsere Verantwortung erlischt mit der ordnungsgemäßen Aufgabe der Sendung. Rücksendungen sind in jedem Fall frei Haus zu verschicken. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung auf den Auftraggeber über. Begründete Mängel werden innerhalb einer angemessenen Frist nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigt. Andere Ansprüche aus der gesetzlichen Gewährleistungspflicht bestehen nur, falls die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt oder falls eine von uns zugesicherte Eigenschaft nachweislich fehlt. Eine Haftung für Mängelschäden ist ausgeschlossen, soweit sie nicht aufgrund gesetzlicher Bestimmungen besteht. Alle Ansprüche des Auftraggebers aus zu Recht bemängelten Lieferungen oder Leistungen verjähren innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Lieferung. Hat der Auftrag Lohnveredelungsarbeiten oder die Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen zum Gegenstand, besteht keine Haftung für die Beeinträchtigung des zu veredelnden oder weiterzubearbeitenden Erzeugnisses, sofern sie nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde. Für die Qualität sind die gelieferten Muster maßgebend. Bei farbigen Reproduktionen können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Ebenso wenig können handelsübliche oder technisch bedingte Abweichungen von der Qualität, der Beschaffenheit, den Maßen, der Farbe usw. beanstandet werden. Wir behalten uns vor, die Bearbeitung von Aufträgen nicht fortzusetzen, falls wir durch die Bearbeitung einen Beitrag zu einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten leisten. Bis dahin erbrachte Leistungen werden anteilig abgerechnet.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller aus der gesamten Geschäftsverbindung entstandenen Ansprüche unser uneingeschränktes Eigentum. Dies gilt ausdrücklich auch für bereits weiterverarbeitete Waren. Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind uns sofort anzuzeigen. Bei Weiterverkauf unserer Ware gelten die entstehenden Forderungen als an uns abgetreten.

7. Material- und Datenbereitstellung
(1) Vom Kunden zu liefernde Materialien sind in einwandfreiem Zustand frei Haus zu liefern. Sie werden keiner Mengen- und Qualitätskontrolle unterzogen. Zum Ausgleich von Auflagedifferenzen und Verlusten während der Verarbeitung ist eine Mehrlieferung von 5% der geplanten Mengen erforderlich, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Materialien sind frei von für die beschädigungsfreie Anlieferung unnötigen Umverpackungen, Folien und Umreifungsbändern so bereitzustellen, so dass vor oder während der Verarbeitung keine unüblichen und unnötigen Kosten entstehen. Die Mehrkosten der Verarbeitung für falsch bzw. ungeeignet ge- oder verpackter Waren werden nach Aufwand berechnet.
(2) Restmaterial wird nach Auftragsabwicklung vernichtet, sofern der Auftraggeber nicht binnen 14 Tagen anderes bestimmt oder in der Beauftragung anderes festgelegt wurde. Rücksendungen werden unfrei und auf Risiko des Auftraggebers geliefert.
(3) Der Auftraggeber haftet allein dafür, dass der Inhalt von ihm angelieferten Druckvorlagen oder Erzeugnisse nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, insbesondere dafür, dass durch die Ausführung seiner Aufträge keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat die Plusprint GmbH von allen möglichen Ansprüchen Dritter aufgrund solcher Rechtsverletzungen freizustellen.

8. Verwahrung und Versicherung
Vorlagen, Rohstoffe, Druckträger (z.B. Textilien, Druckerzeugnisse) und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Diese vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Gegenstände werden bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Eine Haftung für Beschädigungen besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Versicherung dieser Gegenstände hat der Auftraggeber selbst zu besorgen.

9. Eigentum und Urheberrecht
Sämtliche von uns gefertigten Druckunterlagen, Entwürfe, Reproduktionen, Drucksiebe, Klischees usw. bleiben unser Eigentum, sofern für die Anfertigung keine besondere Vergütung vereinbart wurde. Ebenso bleibt uns das allgemeine Urheber- oder sonstige Schutzrecht an von uns entworfenen, gestalteten oder umgestalteten Motiven, Schriftsätzen oder sonstigen Zeichen, sofern mit dem Auftraggeber keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Wird uns für einen Druck- oder sonstigen Auftrag vom Auftraggeber ein Motiv, Logo oder sonstiges Zeichen oder Werk zur Verfügung gestellt, übernimmt der Auftraggeber die Gewähr dafür, dass der Auftragsausführung keine Rechte Dritter entgegenstehen; von allen Ansprüchen Dritter hat er uns freizustellen.

10. Datenschutz
Die zum Zwecke der Erfüllung von Versandaufträgen übergebenen Daten werden auf unseren Systemen zwischengespeichert und ggf. für den Versand aufbereitet. Nach der auftragsbezogenen Verarbeitung wird der Datenbestand dem Auftraggeber zur Verfügung gestellt und zeitgleich mit der Übergabe aus den Datenspeichern der Plusprint GmbH vollständig und endgültig gelöscht. Der Auftraggeber einer Versanddienstleistung erklärt automatisch durch die Übermittlung der Daten, dass er über die Nutzungsrechte der Daten verfügt. Alle vom Auftraggeber übergebenen Datenbestände werden ausschließlich für die Abwicklung des betreffenden Auftrages verwendet. Die einschlägigen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden bei der Speicherung und Bearbeitung der Daten beachtet.

11. Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen in Kraft.

12. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Neuruppin.

Stand 04/2016

AGB – Plusprint GmbH, Bereich Textilgroßhandel

1. Geltung
Bei Erteilung eines Auftrages des Textilgroßhandels (Lieferung unveredelter Textilien) gelten nachstehende Bedingungen als vom Auftraggeber anerkannt. Sollten Teile dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Unwirksame oder nichtige Bedingungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck in rechtlich zulässiger Form am nächsten kommen. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

2. Angebot & Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Abbildungen und Angaben in Katalogen, Prospekten und Internet sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich und ausnahmsweise als verbindlich bezeichnet werden. Die angebotenen Preise gelten nur in Verbindung mit den zugrunde gelegten Auftragsdaten und sind freibleibend hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit. Die Bestellung der Ware durch Sie (insbesondere über www.plusprint-shop.de) gilt als verbindliches Vertragsangebot. Bestellungen gelten erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung oder Lieferung als angenommen. Die Bestellbestätigung dient lediglich als Eingangsbestätigung Ihrer Onlinebestellung. Mehrkosten, die durch vom Auftraggeber veranlasste Änderungen an den Auftragsdaten entstehen, werden nach Aufwand berechnet.

3. Zahlungsbedingungen
Neukunden erhalten die erste Lieferung per Nachnahme bzw. Vorkasse. Nachnahmegebühren werden weiterbelastet. Nach Gewährung eines Kreditrahmens gelten für Warengeschäfte 14 Tage rein netto. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur auf Rechnung und Gefahr des Empfängers.

4. Versandkosten
Lieferungen erfolgen mit einem Frachtführer unserer Wahl. Die Transportkosten tragen Sie. Die Versandkosten werden bei Bestellungen, die nicht über den Online-Shop generiert werden, mit 5,90 EUR pauschal pro Karton berechnet. Für Bestellungen über den Online-Shop erfolgen Lieferungen, die einen Warennettowert von 175,00 EUR überschreiten, frei Haus. Für Lieferungen unter diesem Wert werden Versandkosten in Höhe von 5,90 EUR pro Karton berechnet. Mit den Versandkosten sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapiere und bei Normalversand übliche Transport- und Zustellungskosten abgegolten. Soll oder muss eine Lieferung zur Einhaltung eines schriftlich vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Zusatzkosten zu Ihren Lasten.

5. Lieferfrist und Lieferverzug
(1) Die Liefertermine oder Fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.
(2) Der Eintritt des Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch Sie erforderlich.
(3) Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir Sie hierüber informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller aus der gesamten Geschäftsverbindung entstandenen Ansprüche unser uneingeschränktes Eigentum. Dies gilt ausdrücklich auch für bereits weiterverarbeitete Waren. Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind uns sofort anzuzeigen. Bei Weiterverkauf unserer Ware gelten die entstehenden Forderungen als an uns abgetreten.

7. Farbbezeichnungen und Größenangaben
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers. Es ist selbstverständlich, dass Damenshirts anders geschnitten sind als die entsprechenden Herrenshirts obwohl die Größenangabe völlig identisch ist. Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung zu 100% im Papierdruck darzustellen ist nahezu unmöglich. Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Die Waren-Rücksendung nach § 9 bleibt davon selbstverständlich unberührt. Eindringlich hingewiesen werden soll hier auch darauf, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei Textilien kann bei es bei sofortigem ungewaschenen Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.

8. Mängelansprüche des Käufers
(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Sie müssen uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.
(2) Ihre Mängelansprüche setzen voraus, dass Sie Ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind. Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 3-4 Werktagen – bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden – schriftlich an uns zu richten. Die Ware muss vor dem Veredeln (Besticken, Bedrucken o.ä.) von Ihnen oder dem Veredelungsbetrieb auf etwaige Mängel untersucht werden.
(3) Beanstandete Ware ist uns zu einem vereinbarten Termin an einem vereinbarten Ort zur Verfügung zu stellen. Wurde die Ware bereits weitergeliefert oder an mehrere Empfänger verteilt, gehen die Kosten für das Zusammenstellen der beanstandeten Ware nicht zu unseren Lasten.

9. Waren – Rücksendungen
(1) Die Rücksendung neuwertiger, unveredelter Ware wird nur akzeptiert, wenn die Lieferung nicht länger als drei Wochen zurückliegt. Werkseitig einzelverpackte Hemden und Blusen können nach dem Auspacken nicht zurückgenommen werden. Gleiches gilt für veredelte Waren.
(2) Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, holen wir die Ware bei Ihnen ab. Die Abholung kann telefonisch oder per eMail angefordert werden. Möglich ist auch die Rücksendung der Ware durch Sie. Die Kosten für die Rücksendung werden von uns übernommen, sofern sie die Kosten einer Abholung nicht überschreiten. Nach der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert inklusive aller Versandkosten ohne Abzug.
(3) Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns die Ware zu. In diesem Fall erhalten Sie nach Bearbeitung der Retoure eine Gutschrift über den Warenwert abzüglich 25% Handlingskosten, mindestens aber abzüglich 10,00 EUR. Versandkosten werden in diesem Fall nicht gutgeschrieben. Sofern wir in abgesprochenen Ausnahmefällen abweichend von der Regelung in Absatz 1 auch ausgepackte Hemden und Blusen zurücknehmen, betragen die Handlingskosten für diese Artikel 50 %.

11. Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen in Kraft.

12. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Neuruppin.

Stand 04/2016

AGB – Plusprint GmbH, Bereich Lettershop

1. Geltung
Bei Erteilung eines Auftrages über Lettershop und/oder Versanddienstleistungen gelten nachstehende Bedingungen als vom Auftraggeber anerkannt. Sollten Teile dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Unwirksame oder nichtige Bedingungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck in rechtlich zulässiger Form am nächsten kommen. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

2. Angebot & Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die angebotenen Preise gelten nur in Verbindung mit den zugrunde gelegten Auftragsdaten und sind freibleibend hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit. Aufträge gelten erst nach schriftlicher Bestätigung oder Lieferung als angenommen. Mehrkosten, die durch vom Auftraggeber veranlasste Änderungen an den Auftragsdaten entstehen, werden nach Aufwand berechnet.

3. Zahlungsbedingungen
Dienstleistungen sind sofort ohne Abzug zahlbar. Portokosten werden nach Aufwand berechnet oder über die Postcard des Kunden und dessen Bankverbindung im Abbuchungsverfahren an die DP AG gezahlt. Frachtkosten werden, sofern nichts anderes vereinbart ist, vorab nach Aufwand berechnet. Bei Abwicklung über die Plusprint GmbH ist eine Vorauszahlung in Höhe der zu erwartenden Kosten zu leisten. Die Vorauszahlung muss bis spätestens 3 Tage vor Auslieferungstermin einem unserer Konten unwiderruflich gutgeschrieben werden. Vor Eingang der Zahlung besteht keine Verpflichtung zur Auslieferung. Die effektiv anfallenden Porto- oder Frachtkosten, ggf. auch Nachforderungen, werden nach Abschluss der Auftragsbearbeitung in einer separaten Rechnung mit der Vorauszahlung verrechnet.

4. Lieferung
Liefertermine sind, soweit schriftlich vereinbart, verbindlich. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber erst dann zum Rücktritt berechtigt, wenn auch eine schriftlich gesetzte, angemessene Nachfrist nicht eingehalten wurde. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sich eine Haftung nicht zwingend aus gesetzlichen Vorschriften ergibt. Vom Auftraggeber zu vertretende Verzögerungen wie Änderungswünsche, verspätete Lieferung der zu bearbeitenden Materialien oder Daten können die Liefertermine verlängern. Werden in Folge besonderer Eilbedürftigkeit durch vom Auftraggeber zu vertretende Verzögerungen Qualitätskontrollen, die üblicherweise kundenseitig durchgeführt werden, unterlassen, haftet die Plusprint GmbH nicht für Qualitätsbeanstandungen, es sei denn, sie beruhen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, unverschuldetes Unvermögen der Plusprint GmbH, seiner Erfüllungsgehilfen oder Vorlieferanten verlängern die Liefer- oder Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung. Teillieferungen sind zulässig und entsprechend der Zahlungsbedingungen zahlbar. Bei überfälligen Posten behalten wir uns das Recht vor Folgelieferungen einzubehalten. Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 5% der beauftragten Menge können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

5. Reklamationen
Verlangt der Auftraggeber in Fällen, in denen die Plusprint GmbH die Leistungserbringung schuldhaft unmöglich geworden ist, sie sich im Verzug befindet oder die Leistung schlecht erfüllt hat, Schadenersatz wegen Nichterfüllung, so kann er diesen nur bis in Höhe des Rechnungsbetrages für den entsprechenden Auftrag (ohne Porto- oder Frachtkostenanteil, ohne zugekaufte Materialien oder sonstige Vorleistungen) geltend machen. Die Haftungsbeschränkung entfällt, wenn die Plusprint GmbH oder ihre Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für schuldhaft verursachten Verlust oder Beschädigung bereitgestellter Materialen haftet die Plusprint GmbH nur in Höhe des Material- oder Herstellungswerts. Der Versand erfolgt auf Risiko des Auftraggebers. Das Risiko geht mit Übergabe an den Transporteur auf den Auftraggeber über. Transportschäden muss der Auftraggeber gegenüber dem Transporteur geltend machen. Die Verantwortung der Plusprint GmbH erlischt mit der ordnungsgemäßen Aufgabe bzw. Einlieferung der Sendung. Reklamationen können nur innerhalb von 7 Tagen nach Auslieferung anerkannt werden und bedürfen der Schriftform. Begründete Mängel werden innerhalb einer angemessenen Frist nach Wahl der Plusprint GmbH durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigt. Andere Ansprüche aus der gesetzlichen Gewährleistungspflicht bestehen nur, falls die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgen kann. Die Haftung für Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen, sofern sie nicht aufgrund gesetzlicher Bestimmungen besteht. Alle Ansprüche des Auftraggebers aus zu Recht bemängelten Lieferungen oder Leistungen verjähren innerhalb einer Frist von 3 Monaten. Für die Qualität sind die gelieferten Muster oder die abgezeichneten Freigaben maßgebend.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller aus der gesamten Geschäftsverbindung entstandenen Ansprüche unser uneingeschränktes Eigentum. Dies gilt ausdrücklich auch für bereits weiterverarbeitete Waren. Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind uns sofort anzuzeigen. Bei Weiterverkauf unserer Ware gelten die entstehenden Forderungen als an uns abgetreten.

7. Materialbereitstellung
(1) Vom Kunden zu liefernde Materialien sind in einwandfreiem Zustand frei Haus zu liefern. Sie werden keiner Mengen- und Qualitätskontrolle unterzogen. Zum Ausgleich von Auflagedifferenzen und Verlusten während der Verarbeitung ist eine Mehrlieferung von 5% der geplanten Mengen erforderlich, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Materialien sind frei von für die beschädigungsfreie Anlieferung unnötigen Umverpackungen, Folien und Umreifungsbändern so bereitzustellen, so dass vor oder während der Verarbeitung keine unüblichen und unnötigen Kosten entstehen. Die Mehrkosten der Verarbeitung für falsch bzw. ungeeignet ge- oder verpackter Waren werden nach Aufwand berechnet.
(2) Der Auftraggeber haftet allein dafür, dass der Inhalt von ihm angelieferten Druckvorlagen oder Erzeugnisse nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, insbesondere dafür, dass durch die Ausführung seiner Aufträge keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat die Plusprint GmbH von allen möglichen Ansprüchen Dritter aufgrund solcher Rechtsverletzungen freizustellen. 7.3 Restmaterial wird nach Auftragsabwicklung vernichtet, sofern der Auftraggeber nicht binnen 14 Tagen anderes bestimmt oder in der Beauftragung anderes festgelegt wurde. Rücksendungen werden unfrei und auf Risiko des Auftraggebers geliefert.

8. Verwahrung und Versicherung
Vorlagen, Rohstoffe, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Diese vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Gegenstände werden bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Eine Haftung für Beschädigungen besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Versicherung dieser Gegenstände hat der Auftraggeber selbst zu besorgen.

9. Eigentum und Urheberrecht
Sämtliche von uns gefertigten Druckunterlagen, Entwürfe, Reproduktionen, Klischees usw. bleiben unser Eigentum, sofern für die Anfertigung keine besondere Vergütung vereinbart wurde. Ebenso bleibt uns das allgemeine Urheber- oder sonstige Schutzrecht an von uns entworfenen, gestalteten oder umgestalteten Motiven, Schriftsätzen oder sonstigen Zeichen, sofern mit dem Auftraggeber keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Wird uns für einen Druck- oder sonstigen Auftrag vom Auftraggeber ein Motiv, Logo oder sonstiges Zeichen oder Werk zur Verfügung gestellt, übernimmt der Auftraggeber die Gewähr dafür, dass der Auftragsausführung keine Rechte Dritter entgegenstehen; von allen Ansprüchen Dritter hat er uns freizustellen.

10. Datenschutz
Die zum Zwecke der Erfüllung von Versandaufträgen übergebenen Daten werden auf unseren Systemen zwischengespeichert und ggf. für den Versand aufbereitet. Nach der auftragsbezogenen Verarbeitung wird der Datenbestand dem Auftraggeber zur Verfügung gestellt und zeitgleich mit der Übergabe aus den Datenspeichern der Plusprint GmbH vollständig und endgültig gelöscht. Der Auftraggeber einer Versanddienstleistung erklärt automatisch durch die Übermittlung der Daten, dass er über die Nutzungsrechte der Daten verfügt. Alle vom Auftraggeber übergebenen Datenbestände werden ausschließlich für die Abwicklung des betreffenden Auftrages verwendet. Die einschlägigen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden bei der Speicherung und Bearbeitung der Daten beachtet.

11. Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen in Kraft.

12. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Neuruppin.

Stand 04/2016

Erfahrungen & Bewertungen zu Plusprint GmbH
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